Folge 12: AfD im Höhenflug, Etablierte kämpfen - Was lernen wir aus der Kommunalwahl 2026 in Niedersachsen?

00:00:00: Die Leute haben Bock auf Politik, aber sie haben keinen Bock mehr auf Parteien.

00:00:03: Es ist

00:00:03: natürlich klar dass sich Linke nie freuen können wenn Sie auch gleichzeitig sehen wie verschissen bei der AfD deutlich zulegen.

00:00:27: Herzlich willkommen bei raus aus der Bubble, dem politischen Podcast des Weser Kurier mit Dario Schassamplur von den Linken und Gökhan Brandt vom FDP.

00:00:37: Ich freue mich, dass ihr heute da seid!

00:00:39: Wir sprechen heute in etwas besonderer Konstellation, nämlich das allererste Mal sitzen wir nicht alle zusammen mit einem Raum.

00:00:47: Vielleicht im Vorfeld schon mal eine kleine Entschuldigung dafür weil es natürlich schöner ist wenn wir alle in einem Raum sitzen und uns auch sehen können und aufeinander besser eingehen können.

00:00:56: Das ist heute nicht der Fall weil es gibt eine gute Nachricht.

00:00:59: deswegen wir so aufnehmen wie wir aufnehmen.

00:01:01: Gökhan magst du vielleicht ein zwei Sachen sagen dazu?

00:01:04: Ja, wir danken Maren.

00:01:05: Wir sind zum zweiten Mal Eltern geworden unserer kleinen Tochter und deswegen unterstütze ich gerade meine Frau wo ich kann und bin aus dem schönen Bremerhaven zugeschaltet und ihr müsst alle quasi euch auch von irgendwo zuschalten.

00:01:16: Von

00:01:16: schönen Themen kommen vielleicht etwas ernsteren Themen?

00:01:19: Wir wollen heute über den Ausgang der niedersächsischen Kommunalwahl sprechen!

00:01:23: die am Sonntag stattgefunden hat, ist erst mal kein urbremisches Thema.

00:01:27: Nichtsdestotrotz sind wir in Bremen und Bremerhaven ja von Niedersachsen umgeben.

00:01:31: Und man könnte ja auf die Idee kommen dass die Ergebnisse vielleicht ein Stück weit auch ableitbar sind auf Bremen.

00:01:38: das ist unser Thema heute.

00:01:40: Vielleicht auch mit ein bisschen Rückblick auf die Wahl in Sachsen-Anhalt und auf das was da in den kommenden Wochen noch an Landtagswahlen kommen wird.

00:01:47: Und da würde ich gerne von euch wissen, jetzt ist ja das Landesweitergebnis auch da.

00:01:51: Wir haben die CDU, die verloren hat aber immer noch bei siebenundzwanzig, zwei Prozent die stärkste Kraft geworden ist.

00:01:59: SPD hat verloren fünf Komma vier Prozent Punkte.

00:02:02: Vier und zwanzig Komma sechs Prozent sind es uns zusammengeworden.

00:02:05: gewonnen haben Die Linke mit sechs Prozent Das ist ein Plus von drei Komma Zwei Prozent Punkten und vor allem die AfD, die bei Fünfzehn Komma neun Prozent gelandet sind und damit ein Plus von elf Komma drei Prozent Punkten gemacht hat.

00:02:21: Gökhan, wie bewertest du das?

00:02:23: Ich glaube man sieht zum einen natürlich dass Niedersachsen im Vergleich zu Sachsen anhalten ganz ganz anderes Bundesland ist auf einer Zusammensetzung her.

00:02:31: es gibt einen neuen eine neue Partei als Player die relevant geworden ist aus der AfD.

00:02:36: Die hat Stimmanteile auf jeden Fall gewonnen.

00:02:38: nichtsdestotrotz scheinen die Menschen durchaus noch den etablierten Parteien vertrauen Und für uns ist ja vor allem spannend, was um Bremen herum ist.

00:02:46: Also Ritterhude, Lilienthal aber auch Schiffdorf, Locke steht wie die da so gewählt haben und daraus kann man ja ein bisschen ableiten oder versuchen abzuleiten wie es vielleicht in Bremerhaven und Bremen aussehen könnte nächstes Jahr.

00:02:57: Und da muss ich sagen, es gibt erstaunlicherweise keine AfD-Mehrheiten bis auf dem Horst wo's ganz knapp geworden ist.

00:03:06: Aber ansonsten ist eigentlich das ganze Umland gar nicht so krass auf diesem Negativtrip wie man sich das vielleicht denken könnte.

00:03:15: Dari, wie siehst du das?

00:03:15: Ich finde das ist ein Stück weit Interpretationssache weil es ist nicht ganz so gekommen wie in Sachsen-Anhalt.

00:03:23: kann man davon nicht negativtripp sprechen?

00:03:26: oder wie würdest du das bewerten?

00:03:28: Naja, also ich glaube auf jeden Fall sieht man diesem Ergebnis das bei Kommunalwahlen eher nach Personen gewählt wird die man vielleicht bereits kennen.

00:03:37: Die vor Ort sind, die gute Arbeit machen und man dann sozusagen auch solche Denkzettel sag' ich mal, die man an Berlin austeilt und protesten will und am Ende des Tages

00:03:48: verzichtet.

00:03:51: Klar, die AfD hat sich fast vervierfacht Das muss man sagen.

00:03:56: Aber gleichzeitig haben auch viele OBS, viele Fraktionen in den Gemeinden und Stadträten schaffen können ihre Ergebnisse stabil zu halten.

00:04:07: Und wiedergewählt zu werden eben weil sie bekannt sind, weil sie vor Ort sind, Weil Sie auch gute Arbeit geleistet haben fürs Schwimmbad in der Kommune für die neu gebaute Aula, für die Straßen gesaniert worden sind oder zumindest versucht worden sind zu sanieren soweit es geht Und in dem Sinne ist es natürlich sehr erfreulich.

00:04:28: Ich würde vielleicht gerne erst mal auf das prägen, was ihr gerade schon angesprochen habt und dass vielleicht aus eurer Sicht nicht ganz so erfreilich ist bevor wir dann zu den anderen Ergebnissen kommen.

00:04:36: Und zwar die AfD.

00:04:37: Gökhan hat das gerade ein Stück weit auch schon gesagt.

00:04:39: in deinem Horst zum Beispiel haben sie ganz knapp verfehlt stärkste Kraft zu werden im Rat.

00:04:45: Es gibt aber auch Ortschaften um Bremen herum Stur, Euten, Lienthal.

00:04:50: da haben Sie so viele Prozente bekommen, dass sie gar nicht in der... Also die Kandidaten, die Sie auf die Liste gestellt haben reichen gar nicht auch für die Plätze, die sie eigentlich bekommen haben.

00:05:02: Was macht das mit euch?

00:05:02: Was zeigt euch das?

00:05:05: Es gibt einen Standpunkt bei uns zu dem Thema.

00:05:08: Da steht, da hat der Kollege geschrieben, dass die AfD gar nicht an der Lage ist sozusagen diese Politik zu machen, die sich eigentlich so verspricht.

00:05:18: Das zeigt sich da ja eigentlich.

00:05:20: Aber die Frage ist, wer wählen Leute die AfD für die Politik, wie sie verspricht?

00:05:25: Zum Beispiel hat die AfD eine Wirtschaftspolitik, die sehr nah an der FDP ist.

00:05:27: Wobei wir um Leute, die eigentlich wählen, weil sie glauben, Sie hätten eine Wirtschaftspolitik, die nah an einer Linkenspartei wäre.

00:05:32: Also ich glaube das ist da relativ beliebig, dass es eine Möglichkeit Frust und Protest auszudrücken aber auch natürlich eine Form von Grundsätzlicher Zustimmung also was beides vertreten mittlerweile.

00:05:42: Ja hier steht für alles noch das Gegenteil davon.

00:05:44: Das sind nicht meine Worte sondern die von Jörg Meuthen mit dem ehemaligen Vorsitzenden.

00:05:49: Und da sehen wir natürlich Es wird immer jetzt eine gewisse Gruppe an Menschen geben Möglichkeit haben, eine Partei zu wählen die ich nicht gut finde.

00:05:56: Aber das muss man ja auch dazu sagen in der Demokratie ist es ja gut wenn diese Leute auch ein Vehikel haben auch dann ihre Meinung Kunden zu tun gleich da auch als gewissen wirklich Stachel im Fleisch für uns etablierte Parteien und dass es aber nicht so relevant ist wie solche Sachsen-Anhalt.

00:06:14: Das zeigt uns ja wo wir gerade stehen.

00:06:17: Ich finde was Darin gesagt hat ist übrigens außerordentlich wichtig.

00:06:20: wenn wir sehen wie viele Also komplett ohne Partei.

00:06:24: Bürgermeister geworden sind oder Ähnliches in vielen oft kleineren Gemeinden, dann gibt mir das Mut und Zuversicht weil das zeigt mir dass Leute Bock auf Politik haben, Bock darauf haben Verantwortung zu übernehmen ohne diesen klassischen Parteizirkus mitzumachen und von diesen Leuten werden es ja immer mehr.

00:06:38: Und wenn leider so eine negative Partei wie die AfD die Wahlbeteiligung erhöht Dann ist das was Gutes auch wenn ich mir wünschen würde Die Leute würden was ordentliches sehen.

00:06:46: Ari funktioniert denn so eine AfD als Protestparteie auf dem Land?

00:06:51: Naja, wenn man sich die Nachbarbefragung anschaut dann sieht man ja dass die AfD häufig gewählt wird.

00:06:59: Nicht aus Überzeugungen für die politischen Inhalte sondern eher aus Verzweiflung oder aus Gründen des Protestes so anders als zum Beispiel bei grün- oder linken Wählern.

00:07:12: da werden sie am häufigsten gewählt im Ausüberzeugung von Parteiprogrammen.

00:07:19: Natürlich gibt es immer solche und solche, ich weiß nicht wo die Gesamtheit darf, die widersprechen.

00:07:23: Ich spreche jetzt nur über den größten Teil.

00:07:29: Naja, ich glaube... Es gibt halt auf kommunaler Ebene ganz andere Dinge, die auch anders wirken können im Bereich des Machbaren für einen Politiker, sag' ich mal.

00:07:42: Ich glaube man kann wirklich bei Kommunalwahlen draufsetzen bestimmte Projekte zu bewerben, zu sagen hey ich möchte mich dafür einsetzen dass wir irgendwie die Straße XY neu asfaltieren und das wir in der Innenstadt vier neue Parkler zu bauen oder was auch immer je nachdem wie klein wie groß sie gemeinde ist.

00:08:07: Das lässt sich bei Landtagswahlen und bei Bundestagswahl natürlich nicht so leicht machen weil es immer um große abstrakte Dinge geht.

00:08:14: Und ich glaube, die meisten Leuten ist auch bewusst.

00:08:16: Sie werden jetzt nicht irgendwelchen Feindbildern gegenüberstehen in einer vier bis achtausend Einwohner großen Gemeinde sondern eher einem Ehrenämter der es wirklich ernst macht mit Politik und sich versucht selber zu bereichern wie es ja oft vermutet wird bei Bundespolitikern oder auch Landespolitikern.

00:08:38: Deswegen fällt auch die Wahl entsprechend an das aus.

00:08:42: Das ist eigentlich eine schöne Nachricht, ne?

00:08:43: Dass es in der Kommunalpolitik eben so ist.

00:08:46: Da sitzen halt Leute die überzeugt sind.

00:08:49: Exakt und ich glaube die meisten haben ja auch so gestartet also ich zumindest.

00:08:53: So hab' ich politisch am Anfang gelernt und so versuche ich das auch weiter nachzutragen.

00:08:59: Ja, also da hat er jetzt natürlich abgehoben mit seinem Landtagsmandat.

00:09:05: So kennen wir ihn.

00:09:07: Also tatsächlich die Leute in so einem Gemeinderat kriegen ja eine sehr überschaubare Aufwandsentschädigung von zwei bis dreieinhalb Euro in den Kleinen angemeinten und wenn es gut läuft vierhundert Euro in größeren.

00:09:18: dafür müssen sie durchaus einiges machen was bei dem Stundenlohn von irgendwie zwei drei Euro meistens liegt.

00:09:24: Wir müssen dankbar seinem jeden Menschen der das machen will und macht Parteien haben ja oft ihre Probleme tatsächlich genug Leute zu finden, jetzt machen wollen.

00:09:32: Also das ist nicht nur ein Problem der AfD sondern es ist ein allgemeines Problem aller Parteien überhaupt Leute zufinden und dann auch gute Leute zu finde.

00:09:41: ich kann dir sagen also hier die FDP in Schifffdorf das ist eine Speckgüttelgemeinde von Bremerhaven hat diesmal gar keinen Kandidaten aufstellen können.

00:09:49: In den anderen beiden Gemeinden konnten wir jeweils zwei aufstellen.

00:09:52: Und auch die Linkspartei ist, glaube ich in einer Gemeinde nicht angetreten.

00:09:55: Das heißt natürlich auch also wie schwer sich quasi Parteien die urban geprägt sind Also aus großstelligem Milieu bestehen im ländlichen Gebiet dann tun.

00:10:02: und das sehen wir natürlich auch hier an dieser Stelle

00:10:06: Wie bewertet ihr denn intern eure eigenen, also die Ergebnisse eurer eigenen Parteien?

00:10:11: Die Linken haben ja... Also es ist kein landesweites Ergebnis.

00:10:15: Es ist ein Mischmarsch aus allen Ergebnissen und man kann jetzt nicht sagen Niedersachsen hat so und so gewählt.

00:10:19: Das funktioniert bei einer Kommunalwahl.

00:10:21: aber wenn alle Ergebnisse zusammenpackt dann hat man bei den Linken sechs Prozent plus drei Komma zwei Prozentpunkte.

00:10:29: Da könnte man jetzt sagen, wenn es jetzt eine Landtagswahl gewesen wäre wären drin gewesen.

00:10:33: bei der FDP sind's drei Kommasieben Prozent minus zwei Komma acht Prozentpunkten.

00:10:37: Das heißt werden vorher drin gewesen und jetzt nicht.

00:10:40: also sind sie ja nicht weil das ist ja Mischergebnis aber ihr werdet ja bei euch in den Parteien auch darüber gesprochen haben.

00:10:46: Dari wie bewertet ihr das Ergebnis insgesamt oder ist es für euch gar nicht so ein Thema?

00:10:51: Also für uns persönlich ist es natürlich ein großer Erfolg gewesen, was da passiert ist am vergangenen Wochenende.

00:10:57: Wir haben unser Ergebnis mehr als verdoppelt.

00:11:00: und auch eine Umfrage, eine Sonntagsfrage, die rausfinden wollte wie Menschen zu einer Landtagswahl wählen würden kommt aus dem Ergebnis dass wir auch bei diesen sechs Prozent wären, die wieder jetzt in den Kommunalen Wahlen sozusagen wieder Sachsenweit hatten.

00:11:16: das ist natürlich ein großen Erfolg weil wir beim letzten Landtagswahlen den Einzug immer wieder verpasst haben.

00:11:22: Deswegen bewerten wir das für uns zumindest durchaus positiv.

00:11:26: Aber es ist natürlich klar, dass sich Linke nie freuen können wenn sie auch gleichzeitig sehen wie verschissen bei der AfD deutlich zulegen.

00:11:37: und gerade auch nach dem was in Sachsen-Anhalt passiert ist Sie Angst natürlich bei uns besonders groß.

00:11:45: Ja Also, viele Sachen habe ich so als Antwort.

00:11:49: Ich hab einfach mal exemplarisch die Ergebnisse der Bundestagswahl einundzwanzig mitgebracht.

00:11:53: Da sehen wir wie schnell sich die Welt ändern kann heutzutage.

00:11:56: Damals lag die FDP bei fünfzent Prozent und die CDU bei achtzehn.

00:12:02: Und die SPD bei achtundzwantzig im Bund.

00:12:05: Man sieht einfach, wie schnell liebe ich das Ganze ist?

00:12:07: Wir sehen halt einfach als FDP jetzt gerade.

00:12:09: Wir haben A unsere große Gallionsfigur Christian Lindner verloren.

00:12:13: B. Wissen die Leute gerade gar nicht, wofür wir gestehen?

00:12:18: Was ist das neue politische Angebot der FDP und warum sollte ich FDP wählen?

00:12:23: Das ist natürlich ein sehr unankbarer Job für die Leute in der Kommunalwahl.

00:12:26: Ich könnte sagen, ich bin ein toller Kandidat!

00:12:29: Und übrigens bei der FDP, weil jetzt gerade müssen wir Argumente liefern, FDP zu wählen.

00:12:34: Das ist ein Findungsprozess für den wir nicht mehr allzu viel Zeit haben, weil wir sind nur noch in vier Landesparlamenten als Fraktion vertreten unter anderem in Bremen und das bedeutet halt dass wir relativ schnell sagen müssen ob wir eigentlich stehen, weil sonst droht irgendwann die politische Vergessenheit.

00:12:49: Das sieht man im umgekehrten Fall auch an der Linkspartei.

00:12:53: Die hatten ja auch Entschuldigung, Anfang fünfundzwanzig so zwei drei Prozent in den Umfragen waren fast abgeschrieben.

00:13:00: Dann hat Friedrich Merz quasi einen Art Wahlkampf-Move gemacht, den er mit der AfD packtiert hat.

00:13:05: Es hat viele Menschen auf die Straße getrieben unter anderem auch mich übrigens und viele Teile der FDP im Bremen.

00:13:11: Und dadurch kam ein neuer Spin.

00:13:13: Das heißt wir sehen es ändert sich super superschnell.

00:13:15: aber wir jetzt gerade sind in einer Fragestellung, die mal wieder sehr schwierig ist wer sind wir eigentlich und worüber wir stehen?

00:13:24: Und da verstehe ich natürlich auch, dass Leute ein Problem damit haben.

00:13:27: Da ihre Stimme zu geben wenn sie gar nicht so genau wissen wo was kriegen Sie jetzt eigentlich gerade von der FDP?

00:13:33: Aber dann ist doch das Rezept vielleicht ganz einfach.

00:13:35: Also wir haben ja einen Vorbereitungs-Chat, wo wir über die Themen der kommende Ausgabe chatten im Vorfeld.

00:13:43: und da hat Dari eigentlich eine ganz schlaue Idee für euch als FDP gehabt, hat euch den Tipp gegeben stellt doch einfach in zwei drei Gemeinden irgendwie einen smarten Menschen auf.

00:13:56: Eigentlich genau das, was ihr in Teilen auch beide schon angesprochen habt.

00:14:00: Dass es in den Kommunen viel über Personen geht.

00:14:05: Also ob die Personen gute Arbeit machen oder nicht.

00:14:06: Ich sag mal Parteien sozusagen hinten angestellt Das ließe sich doch für Bremen auch übertragen gerade wenn man auf die vergangenen Wahlen guckt.

00:14:16: Lenke Steiner beziehungsweise Wischhosen, hat ja damals ein ganz krassen Personenwahlkampf gemacht.

00:14:23: Damals war die FDP vergleichsweise stark.

00:14:28: Warum macht ihr das Gleiche nicht mit Torecek auch?

00:14:30: Also warum lernt ihr da nicht aus den Kommunalweilen?

00:14:31: oder vielleicht macht ihr es auch?

00:14:33: Wir machen doch nicht im richtigen Wahlkampf!

00:14:36: Also wir machen das.

00:14:36: Wir haben Tore schon nominiert, werden Tore wählen als Spitzenkandidaten und Tore wird eine Super-Show ablegen und super Wahlkraft machen.

00:14:43: Teil der Wahrheit ist natürlich also jetzt aus einer Parteisicht du brauchst einfach richtig viele Menschen in jedem Viertel, in jedem Stadtteil die Plakatekleben vor Ort sind jede Straße kennen jedes Problem jeder Straßenkreuzung können so dass es quasi den großen Parteien immer sehr viel leichter gewesen als den kleinen Parteien In Bremen ist mittlerweile eine große Partei, ich glaube sogar die größte.

00:15:04: Wir sind eine relativ kleine Partei und das ist erstmal eine Frage der Personenzahl.

00:15:07: Und dann war Lenke damals ein sehr geniales Manöver von Haukel-Hilz meinem Vorgänger in Bremerhaven.

00:15:14: Konter war nicht in der Stadt Bremen als Bremer Hafener antreten und hat deswegen eine Person gesucht, die man halt nehmen kann, die Bock drauf hätte, die vielleicht auch kennt.

00:15:21: Auch aus einem nicht politischen Kontext.

00:15:23: Das waren einfach Lenke Wischhosen.

00:15:24: Junge, smarte, talentierte Frau Unternehmerin.

00:15:29: Deutschlandweit bekannt durch Höhle der Löwen.

00:15:31: Und Tore ist jetzt nicht die Rampensauber-Höhler Löwen war, aber durchaus glaube ich im politischen Medien bekannt und auch jemanden, der sehr gut als Orowner eingesetzt werden kann.

00:15:40: Dann werden wir natürlich unser Bestes tun um bekannt zu sein und gewählt zu werden.

00:15:45: Wir sehen natürlich aber auch wie schnell die Wetterlage sich dreht, wie neue Parteien ins Feld stürmen.

00:15:50: also das wird natürlich ein außerordentlicher Kampf für uns

00:15:55: Darin.

00:15:55: vielleicht kannst du da auch noch mal einhaken, weil du ja im Prinzip beim letzten Mal als du auf der Liste kandidiert hast oder für die Liste kanidiert hast, auch eine Person Wahl gemacht.

00:16:06: Also einen Personalwahlkampf gemacht hast mit eigenen Plakaten?

00:16:10: Ja das habe ich gemacht, wobei der Jugendkandidat der Partei war und die Jugendkandidaten sollen nochmal gezielt ne junge Zielgruppe ansprechen und deswegen dann sich vom Wahlkampf lösen und eine eigene Kampagne machen.

00:16:24: Also Jürgen hat viele richtige Sachen gesagt, aber ich glaube die wichtigste hat er meiner Meinung nach vergessen.

00:16:29: Es geht darum ein Thema zu besetzen wenn man einen erfolgreichen Wahlkampf machen möchte.

00:16:34: Ich glaube die Politik an sich ist zu komplex um von allen in voller Gänze im Blick zu werden und auch als Abgeordneter oder im Minister-Senator, was auch immer.

00:16:49: Wir bewegen uns ja immer in unseren einzelnen Fachbereichen.

00:16:51: Also wir sind dann Experten in einem Thema.

00:16:54: Keiner kann von sich behaupten, Universalgenie zu sein und genauso werden die meisten Wähler wahrscheinlich behauptet, dass sie sich die Tagesordnung der Landtage und Bundestags oder der Gemeindereche in voller Gänze jedes Mal anschauen und wissen, was in dem Ausschuss für Kultur passiert ist ein bisschen, was im Bildungsausschuss letzten Sonntag dran war und was auch.

00:17:16: Man muss jetzt mal so aus Marketing Sicht, wenn man das so angeht für sich als Partei ein Thema identifizieren.

00:17:24: Was idealerweise auch von keinem anderen besetzt wird und dann kann man auf diesem Thema aufbauen und sich bekannt machen für dieses Thema und nachdem wie wichtig dann das empfunden wird, wird man dann auch verschiedene Erfolge erzielen können.

00:17:43: Das ist der Fehler den gerade die Parteien im Bund machen Also die AfD, die verknüpft man eindeutig mit dem Thema Migration.

00:17:49: Das sieht man auch in den WDR-Befragungen.

00:17:52: Die meiste Kompetenz wird der AfD zugeschrieben wenn es um Regulierung von Migration geht.

00:18:02: Die CDU zum Beispiel, die ja gerade weniger erfolgreich ist hatte jetzt in den letzten zwei drei vier Jahren die Strategie auch dieses Thema Migrations für sich zu beanspruchen.

00:18:13: Das Ergebnis davon ist, die Leute wählen natürlich das Original.

00:18:17: Die CDU sinkt immer weiter in Umfragen, kriegt immer schlechter Ergebnisse bei der Bundestagswahl und auch bei den Landtagswahlen.

00:18:23: Und gewonnen hat am Ende nur die AfD weil sie dieses Thema an sich bekannter gemacht haben.

00:18:30: aber die Kompetenz wird da AfD zu beschrieben.

00:18:34: So ähnlich ist es auch mit dem Klimaschutz.

00:18:36: Klimaschutz das verknüpft man mit Dingen grün.

00:18:38: Da kann man machen was man will dass da haben die jahrzehntelangen Führer gearbeitet und sich einen Ruf aufgebaut.

00:18:44: Wenn jemand sagt, Kimi ist das Thema Umwelt und Klimaschutz nicht, dann wählt er oder sie die Grünen.

00:18:51: Wir sehen ja auch zum Beispiel wie Pio Winter, wir sind immer wieder versucht in dieses Metis einzudringen und auch dafür zu werben dass Sie auch eine Verteidigerin der Umwelt und der Belange von Menschen ist, mit denen Klima wichtig ist.

00:19:13: So richtig abkaufen, tut das aber niemand.

00:19:17: Niemand sieht wie gewinnt er und denkt sich, die wähle ich weil ich mich für Klimaschutz und Umweltschutz interessiere.

00:19:29: Bei den Linken hatten wir große Wahlerfolge in letzter Zeit.

00:19:34: Die wohnen sich darauf dass wir gesagt haben okay Wohnen haben wir als großes Thema identifiziert.

00:19:41: Dafür möchten wir uns vor allem einsetzen.

00:19:43: Das ist eine Sache, die geht die meisten Menschen an.

00:19:46: Ich glaube in Deutschland mieten über achtzig Prozent der Menschen eine Wohnung.

00:19:49: Z.B.

00:19:50: über achtzig Prozent der Leute sind auch betroffen von hohen Mieten und Mietsteigerungen.

00:19:56: Und hohe Lebenshaltungskosten sind ja eine Sache.

00:19:59: die sorgen für viel Frust und Enttäuschung sozusagen bei allen Wählerinnen und Wählern.

00:20:09: Letzter Zeit.

00:20:10: Es ist ja eigentlich alles ganz einfach, also zumindest auf Bundesebene können wir der FDP eigentlich einen ganz guten Tipp geben.

00:20:15: ihr macht das ganz einfach auf Bundesebene Steuern runter, Benzin und Lebensmittel müssen auch günstiger werden und schon seid ihr auf Bundsebene gerettet.

00:20:24: Nein genau das wollte ich nicht sagen, weil das sagen alle Parteien.

00:20:30: Die FDP hatte das letzte Mal Erfolg als sie auf Digitalisierung und Entbürokratisierung gesetzt hat.

00:20:34: Das war ja so vor der Bundestagswahl einundzwanzig mit Christian Dintner.

00:20:38: Da wurde die FDP wahrgenommen als Digitalpartei, da wurde die FTP wahrgenommen ist die Partei, die sich dafür einsetzt dass es endlich weniger Bürokratie gibt.

00:20:44: So damit war jetzt natürlich ein Thema besetzt was niemand anders besetzt hat.

00:20:48: also da hatten sie auch wieder einen Alleinstellungsmerkmal.

00:20:49: man wusste ich will die Grün für Umweltschutz Ich will die FDP für Digitalisierung ich will den AfD gegen Migration bin oder wie auch immer man das formulieren möchte und dazwischen schwimmen dann halt die CDU und die SPD.

00:21:09: Deswegen wäre eigentlich wieder so eine Rückkehr zu diesen Wurzeln für die FDP, da sind sie voll aus meiner Sicht aber das lässt sich scheinbar mit der derzeitigen Mitgliedschaft irgendwie nicht vereinen.

00:21:21: Ja also ich finde es ja immer ganz spannend...

00:21:22: Das ist doch mal zurückgehend zum Kommunal weil in Niedersachsen wir sind jetzt ein bisschen auf Bundesebene, das spielt ja auch alles irgendwie, das spielt ja alles zusammen ne?

00:21:30: Ja gut kann!

00:21:31: Ich finde es total spannend wahrzunehmen, wie Leute quasi in der Partei verstehen.

00:21:36: Der ist selber nicht angehören, Dari hat einen Punkt mit der Digitalisierung aber das ist der eigentliche Punkt mit dem.

00:21:43: er hatte ironischerweise recht und umrecht zugleich.

00:21:44: Das macht mich so verwirkt!

00:21:46: Er hat recht wenn er sagt Parteien müssen ein großes Thema besetzen und dass dann quasi reiten.

00:21:52: Aber Achtung du kannst den Resett nicht bestimmen also du weißt nicht welches Gerb du bekommst.

00:21:56: Das heißt, es werden noch so viele Sachen passieren bis vor der Wahl.

00:21:59: Und auch diese ganze Heidi Reicheneck Geschichte

00:22:01: z.B.,

00:22:03: die war ja nicht geplant.

00:22:04: Zumindest nicht von der Linkspartei.

00:22:05: Das ist quasi ein Momentum eine Chance, eine Option, die man gut genutzt hat und so ähnlich wird das halt wieder passieren.

00:22:11: D.h.

00:22:12: welche Themen dann kurz vor der Wahrelevantwerden und für Leute die Wahlentscheidung beeinflussen?

00:22:16: Das können wir doch nicht wissen!

00:22:21: müssen wir uns ja jetzt schon positionieren.

00:22:23: Und das macht so unglaublich schwierig tatsächlich, die Themen zu erahnen.

00:22:26: und deswegen kannst du nicht sagen, wir müssen A oder B machen, sondern wir wissen quasi einfach noch nicht was das Thema sein wird.

00:22:31: und das wiederum so unglaublichen Taktisch zu sehen wie wir es jetzt gerade tun ist ja etwas, was für ein Leute verprellt.

00:22:37: also der Otto-Normal-Bürger möchte eine Partei, die seit Anodominie für Social Klimaschutz steht lieber den Grünen.

00:22:43: Man kann es aber nicht, dieses Thema versuchen kurz vorher noch mal irgendwie zu reiten im Sinne von das jetzt so ein Vogue.

00:22:47: Das ist ja wieder unglaubwürdig und deswegen ist es so unfassbar schwierig als Partei jetzt gerade auf die richtigen Themen zu setzen weil du einfach nicht die Themen erahnen kannst.

00:22:57: Weil die Welt mittlerweile sich so unglaublich schnell dreht.

00:22:59: Dann ist ja Kommunalpolitik, dann mache ich jetzt mal den Umkehrschluss und wir kommen wieder zur Wahl nach Niedersachsen zurück.

00:23:04: Dann ist kommunalpolitik im umkehrschluß viel einfacher und viel dankbarer weil man muss eigentlich nur nach rechts und links gucken und sieht irgendwie keine Ahnung.

00:23:14: da ist die Straße kaputt an der Schule, da müssen irgendwie neue Toiletten gebaut werden.

00:23:20: Es ist ja viel nahebarer als dieses ganze Übergeordnete und es ist viel einfacher dann einen Punkt zu machen.

00:23:28: aber jetzt kommt dann das große Aber.

00:23:30: mit dem habt ihr hier in Bremen auch die ganze Zeit zu tun.

00:23:33: Das Geldfilter hat am Ende trotzdem.

00:23:36: gerade auf kommunaler Ebene sehen die Haushalte besonders schlecht aus.

00:23:40: viele Kommunen sind überschuldet hat mir vorhin erzählt, dass nur zehn Prozent der Kommunen schuldenfrei wären.

00:23:51: Also da sieht es überhaupt nicht gut aus.

00:23:53: Trotzdem gibt es natürlich einen größeren Handlungsspielraum und trotzdem sind ja auch die Widerwohnung weder sich der Dimensionen oder der Werkzeuge, die ein OP hat bewusst.

00:24:05: Und wenn man sich glaubhaft dafür stark machen kann, sich dafür einzusetzen wenigstens... Dann kann man natürlich auch Stimmen gewinnen.

00:24:14: Und hier spielt eben wieder diese Beschränkung auf weniger Themen eine Rolle, ich glaube die wenigsten OBS zumindest in Kleingemeinden und ich weiß nicht wie es zum Beispiel in Hannover aussieht oder in Oldenburg aber gerade in den Kleingemeinden werden die

00:24:33: OBS

00:24:37: einen oder zwei Projekte haben, die sie besonders im Vordergrund stellen viele verschiedene Dinge im Wahlkampf sprechen.

00:24:45: Soll ich das noch vorne stellen und sagen, hey dafür stehe ich, dafür kämpfe ich und dafür möchte ich gut

00:24:49: werden.".

00:24:50: Gül, kannst du darauf nochmal antworten?

00:24:51: Das ist so... Ja absolut!

00:24:53: Also tatsächlich was vollkommen verrücktes gemacht.

00:24:56: Ich habe mich vor einem halben Jahr mal zusammengesetzt mit den acht FDP-Bürgermeistern in NRW die wir haben.

00:25:05: Wir haben in acht kleinen Gemeinden meistens Bürgermeisters.

00:25:08: Die Größe ist Bocholt So, Bürgermeister gewählt bekommen und sind FDP mit Glied.

00:25:14: Und da bin ich hingefahren jeweils, hab mir die Stadt zeigen lassen was sie so machen... hat Daria da durchaus einen Punkt.

00:25:21: Es kommt in der Gemeinde viel weniger darauf an, welcher Partei man angehört – das ist übrigens auch einer der Vorteile der AfD, die diese konsequent gespielt haben, sondern vielmehr quasi wie man sich vor Ort engagiert, wer man is', ob man die Leute kennt und was deren konkrete Ideen sind für eine Umgehungsstraße, die gebaut werden muss, ne Stadthalle, die erneuert werden muss?

00:25:40: Die Feuerwehr, die neues Auto braucht?

00:25:41: Der Kindergarten, der kein Erzieher findet?

00:25:44: Das heißt es ist noch wirklich konkrete Politik zu anfassen mit Leuten was anfangen können und weg von der Ideologie.

00:25:48: Und in solchen Orten haben das dann Leute geschafft, wenn sie quasi gute Vision verkaufen konnten.

00:25:53: Wenn wir es auf dir sagst du vertragen sehen wir da, da kommt uns vor allem viele parteilose Menschen.

00:25:57: Das heißt die Leute haben Bock auf Politik, weil Sie haben keinen Bock mehr auf Parteien und ich persönlich finde dass eine super Sache ist.

00:26:04: Weil Parteien zwingen Menschen dazu natürlich immer eine Parteimeinung wahrzunehmen und zu vertreten, das kann man aber nur bedingt quasi in ganz hinter Sachsen abbilden.

00:26:17: Das heißt wenn man in Hannover ne Meinung bildet für die ganze Partei, kannst du es ganz ganz schlecht in Bad Kissingen, in Hameln... Osnabrück oder in Aurich, eins zu eins genauso vertreten.

00:26:29: Da wird es immer seine Besonderheiten geben und ich glaube das können vor allem die Leute vor Ort richtig gut.

00:26:33: und dass wir so viele Bürgermeister haben, die parteilose oder überparteilig angetreten sind finde ich richtig stark.

00:26:38: Gökhan hat gerade einen Punkt gemacht mit dem Satz Die leute Hamburg auf Politik.

00:26:43: Das ist vielleicht auch einer der eines der Learnings aus den Niedersachsen-Wahlen, wenn man sich die Wahlbeteiligung anschaut.

00:26:52: Die ist ja deutlich gestiegen von siebenundfünfzig Komma null Prozent auf vierundsechzig Kommas sechs Prozent jetzt im Vergleich zur letzten Kommunalwahl.

00:26:59: Das sind dann vielleicht die Ja das ist vielleicht die ich weiß nicht sagen kann die AfD hat da gezogen aber offenbar haben ja die Leute wieder mehr Lust zu wählen.

00:27:08: oder Darih wie würdest du das sehen?

00:27:11: Auf jeden Fall!

00:27:11: Die Wahlbetailligungen steigen.

00:27:13: wir hatten wir in der letzten Bundestagswahl Rekordwahl Beteiligung.

00:27:15: Wir hatten Sachsen Anhalt soweit ich weiß auch eine Rekordwahlbeteiligung die letzten Jahrzehnte gesehen.

00:27:21: Wie es bei der Kommunalwahl in Niedersachsen war, weiß ich nicht.

00:27:25: Da hat mir glaube ich ungefähr um etwa sixty-fünf Prozent.

00:27:27: Ich würde das aber jetzt mal spontan als sehr hohe Wahlbeteihung einschätzen weil kommunale Wahlen wird ja in der Regel weniger oft gewählt als bei Landtags- oder Bundestagswahlen.

00:27:40: von daher ... Danebenpolitik war als eine Möglichkeit oder die Möglichkeit, ihr Leben zu verändern.

00:27:51: Bestimmte Missstände wegzuwählen sozusagen wie es sich natürlich auch eigentlich sein sollte.

00:28:02: Nur muss ich leider sagen dass glaube ich die höhere Wahlbeteiligung vor allem auf die AfD zurückgeht weil die AfD bei Nicht-Wählerinnen und Nicht- Wählern mobilisiert.

00:28:14: Die

00:28:16: Wahlbeteiligung insgesamt ist also von daher auf der einen Seite etwas sehr Schönes und auf der anderen Seite auch ein negativen Effekt.

00:28:29: Ja, lachen es und weinen das Auge.

00:28:31: Blicken wir immer voraus!

00:28:33: Es stehen ja noch zwei Wahlen an in den kommenden Wochen.

00:28:38: Was sind da eure Erwartungen?

00:28:41: Also in den Umfragen sieht es ja für Berlin ganz gut aus, für die Linke.

00:28:46: Da sieht man wieder wie gut das funktioniert wenn man sich auf ein Thema beschränkt was die Menschen wirklich angeht und weswegen man auch gewählt wird.

00:28:55: In dem Fall Wohnen.

00:28:56: Gerade in Berlin ist Wohnen ein Riesenthema Und die linke wird wahrgenommen als die Partei die dafür sorgen wird die Mieten am Ende zu senken.

00:29:05: Man kann sie natürlich über den Weg dahin streiten ist da völlig klar.

00:29:08: aber sprich noch mal dafür, was ich vorhin meinte.

00:29:12: Dass sich das wirklich lohnt, sich lieber Kompetenzen in einem Bereich zu schreiben und dafür arbeiten anstatt zu versuchen anderen Parteien hinterherzuhächeln und damit nur Themen größer zu machen aber nicht die eigene Wählerschaft für die Zukunft.

00:29:35: insgesamt sehe ich natürlich bisschen pessimistisch für die nächsten Landtagswahlen, auch für die Bürgerschaftswahl im Bremen.

00:29:43: Das ist die AfD natürlich auf dem Vormarsch und ich habe die Befürchtung dass auch die AfD bei der nächsten Bundestagswahl zum Beispiel wirklich über dreißig Prozent kommen wird.

00:29:56: und wenn eine AfD bei fünfundressig Prozent sein sollte sie ehrlich gesagt auch in den Bundestag nicht mehr so weit entfernt von absoluten Mehrheit.

00:30:04: Wenn man Gökhan jetzt hätte sehen können, dann hätte man neben so ein paar Freezes aussehen können.

00:30:10: Dass er seinen Gesicht verzog gerade Gökkan.

00:30:13: Daria hat ja McPom auch ein bisschen ausgeplammert.

00:30:16: Was sind so deine Erwartungen?

00:30:19: Ja also wir sehen grade ganz viele neue politische Trends gleichzeitig.

00:30:23: Eine Sache ist wie gesagt ich finde Dari hat Unrecht, er hat zwar Recht damit dass man auf einen Thema setzen muss, weil das man gewählt wird für ein ganz konkretes Thema.

00:30:31: Man kann diese Themen nur ganz kurz vor der Wahl immer sehen.

00:30:34: Und Berlin ist ja quasi genau in diesem Stadion, ganz kurz von der Wahl.

00:30:37: Deswegen funktioniert das und wohnt es so ein bisschen selbstläufer tatsächlich.

00:30:42: Was in Bremen das Thema sein wird, wissen wir nicht.

00:30:45: Wenn quasi ein Monat vorher ganz viele Schießereinmal wieder sind weil irgendeinen paar Klarenzen Probleme haben dann wird das ein Riesenthema sein will es auch gar nicht planen können.

00:30:54: So, bei Mecklenburg-Vorpommern und Berlin aber auch davor beim Landtagswahlen.

00:30:58: wir sehen da bilden sich aktuell tatsächlich mal zwei Blöcke.

00:31:01: Und diese zwei Bløcke sind ein Riesenproblem für alle Parteien dazwischen weil du hast quasi im Block ich finde alles doof aka AfD so und den stärksten Vertreter oder die stärkste Vertretern quasi von.

00:31:15: Wir wollen durchaus konstruktive Politik besser machen.

00:31:18: Das ist in Mecklburg-vorpommer Aktuell die SPD, woanders war es dann die CDU.

00:31:23: Das heißt da vereinigen sich oft die Leute hinter diesen beiden Parteien also hinter quasi entweder dem einen Block ich bin mit allem unzufrieden oder dem anderen Block.

00:31:31: Ich will jetzt kontaktiv besser machen in den etablierten Parteien und das sorgt für ganz viel Mitglieder- oder Wählerschwund bei allen Parteien dazwischen vor allem auch bei der FDP Und die Linkspartei und die Grünen retten sich dadurch dass sie ein ganz spezifisches Milieu jeweils komplett besetzen.

00:31:50: Bei den Grünen sind es quasi bürgerliche etablierte Menschen, so kategorielle Lehrer So, und bei den Linken sind es vor allem junge Menschen die ein bisschen eine kleine Revolution wollen.

00:32:03: Kategorie Studentinnen und Studenten.

00:32:06: Und das ist natürlich so'n bisschen ... Die Fallbackoption wie sie überhaupt noch ihre Wähler halten können.

00:32:10: ansonsten bildet sich jetzt gerade einfach aktuell diese Blöcke und ich finde dass is'n riesen Riesenproblem weil diese Blockbildung natürlich dafür sorgt, dass man nur unzufriedend sein kann.

00:32:18: dadurch gewinnt zu keinen AfD-Lad zurück und dadurch kannst du auch nur enttäuschte Leute quasi bei den großen Parteien kriegen Du ähnlich wie in Frankreich, sich fünf verschiedene Blöcke hinter einem Emanuel Macron versammeln mussten.

00:32:30: Um dann festzustellen, der vertritt doch nur zu zwanzig Prozent was ich hier eigentlich will.

00:32:35: Nichtsdestotrotz würde ich sagen optimistisch bleiben.

00:32:38: Ich habe die Freiheitsstatue hinter mir und da würde ich sage es liegt an uns allen Politik ein Stück weit besser zu machen ordentlicher abzuliefern tatsächlich und da auch den Leuten mal zu zeigen, dass die AfD wirklich gar keine Lösung zu irgendwas hat.

00:32:56: Und jetzt können wir alle gespannt sein ob und wie diese Sachsen-Anhalt überhaupt was reißen wollen oder nicht.

00:33:01: Zumindest bei den ersten Bürgermeisten und Landräten in Sonneberg und Co.

00:33:04: haben sie ja bisher noch gar nichts gedreht.

00:33:11: Ich danke euch für dieses Gespräch.

00:33:13: Schauen wir mal wie die nächsten Wahlen ausgehen.

00:33:17: Gökhan, dir und deiner Familie erst mal alles Gute für die kommenden Wochen.

00:33:21: Es wird anstrengend, aber das weißt du ja selbst schon!

00:33:24: Und dann würde ich mich freuen wenn ihr alle, die ihr zuhört uns abonniert und ein Like da lasst.